Das EU-Parlament hat am Mittwoch neue Vorschriften gefordert, um Fairness und Nachhaltigkeit in der Musikstreaming-Branche zu gewährleisten und die kulturelle Vielfalt zu fördern. In einer Entschliessung mit überwältigender Zustimmung (532 zu 61 Stimmen bei 33 Enthaltungen) setzen sich die Abgeordneten für einen neuen EU-Rechtsrahmen ein, da es derzeit keine spezifischen Vorschriften für diesen Sektor gibt.

Die Forderungen der Abgeordneten konzentrieren sich auf die Beseitigung von Ungleichgewichten bei der Einnahmenverteilung im Musikstreaming-Markt, um fairere Entlöhnung für Urheber und Künstler zu gewährleisten. Die bestehenden «prädigitalen Lizenzgebührensätze» sollen überarbeitet werden, und Praktiken wie «Payola-Systeme», die niedrige Einnahmen für mehr Sichtbarkeit erzwingen, werden verurteilt.

Um die Sichtbarkeit europäischer Musikwerke sicherzustellen, schlagen die Abgeordneten vor, konkrete Massnahmen wie Quoten für europäische Musikwerke auf Musikstreaming-Plattformen zu prüfen. Transparenz wird auch bei KI-Algorithmen und Empfehlungstools gefordert, um unlautere Wettbewerbspraktiken zu verhindern.

Die Abgeordneten betonen die Notwendigkeit, gegen Deepfakes auf Musikstreaming-Plattformen vorzugehen und die Identifizierung von Rechteinhabern zu verbessern. Die Gesetzgebung sollte zudem spezifische Indikatoren für Vielfalt enthalten, um weniger populäre Musikrichtungen und Sprachen zu unterstützen.

Der Berichterstatter Ibán GARCÍA DEL BLANCO (S&D, Spanien) sagte: «Das Parlament gibt den europäischen Musikschaffenden eine Stimme und fordert Regeln für Transparenz und Anerkennung.» Die Strategie für die europäische Musikbranche sollte die Stärke und Vielfalt unterstützen und kleinere Akteure fördern.

Hintergrund: Digitale Musikplattformen und Musik-Sharing-Dienste generieren jährlich 22,6 Mrd. USD, wobei 67 % der Einnahmen auf das Streaming entfallen.

Quelle: Europäisches Parlament
Bilder: Udo Pohlmann